Politikversagen - wie Politiker unsere Gesellschaft ruinieren

Sie finden hier das Buch "Politikversagen" im Volltext.

»Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es den Untergang.« – Arthur Müller van den Bruck (1876 – 1925)

Dieses Buch behandelt verschiedene Themenkreise, die auf den ersten Blick kaum etwas miteinander zu tun haben. Allen ist aber gemein, dass Politiker dort mit ihren ideologisch motivierten Eingriffen erheblichen Schaden angerichtet haben. Manchmal scheint es der politischen Elite auch nur darum zu gehen, den eigenen Ruhm und die Bankkonten von befreundeten Lobbyisten zu mehren.

Wenn wir jetzt nicht entschlossen gegensteuern, droht unser Land, das nach der faschisti­schen Katastrophe über drei Generationen hinweg unter enormen Anstrengungen wieder­aufgebaut wurde, erneut im Chaos zu versinken. Es wäre naiv zu glauben, dass unsere verprellten europäischen Partner, die inzwischen schwer unter dem deutschen Sonderweg leiden, uns dann aus der Misere retten werden.

Gerne hätte ich einige Themen und Akteure ausführlicher behandelt, aber leider ist der­zeit eine neutrale und unvoreingenommene Berichterstattung darüber unmöglich.

Rainer Gievers, 17. Oktober 2024

Hinweis: Dieses Buch ist kurz vor dem Bruch der Regierungskoalition von SPD, FPD und Grünen veröffentlicht worden.

Der Strommarkt: Funktionsweise, Herausforderungen und Zukunft

Dieser Abschnitt bietet Ihnen detaillierte Einblicke in die komplexen Zusammenhänge des deutschen und europäischen Strommarktes. Wir beleuchten verschiedene Energiequellen, diskutieren aktuelle politische Entscheidungen und wagen einen Blick auf zukünftige Entwicklungen.

Erneuerbare Energien im Fokus

  • Wie funktioniert der Strommarkt? - Grundlagen und Mechanismen des Strommarktes einfach erklärt.
  • Windenergie:
    • Ökobilanz erneuerbarer Energie: Eine kritische Betrachtung der Umweltauswirkungen der Windkraft.
    • Naturschutz und Windenergie: Konflikte und Lösungsansätze im Spannungsfeld von Windkraftausbau und Naturschutz.
    • Havarien durch Windräder: Risiken und Sicherheitsaspekte der Windenergieanlagen.
    • Recycling von Windkraftanlagen: Herausforderungen und Möglichkeiten für eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft.
  • Solarenergie: Potenziale und Limitierungen der Photovoltaik als Baustein der Energiewende.

Kernenergie: Eine umstrittene Technologie

  • Kernenergie: Lohnt sich Kernenergie? - Eine Analyse der Wirtschaftlichkeit und Argumente für und gegen die Kernkraft.
  • Das Kemfert-Gutachten: Kritische Auseinandersetzung mit der Expertise zur Kernenergie.
  • Untersuchungsausschuss zur Ausstiegsentscheidung: Hintergründe und Erkenntnisse zur politischen Entscheidung des Atomausstiegs.
  • Risiken der Kernkraft und der alternativen Energien: Ein vergleichender Blick auf die Gefahren verschiedener Energieerzeugungsmethoden.
  • Gefährlichkeit der Strahlung: Fakten und Mythen rund um die radioaktive Strahlung.
  • Abhängigkeit vom Ausland: Die Rolle der Kernenergie in der Energieversorgungssicherheit Deutschlands.
  • Zwischenlagerung und Endlagerung: Ungeklärte Fragen und Herausforderungen bei der Lagerung radioaktiver Abfälle.
  • Die Kostenschätzung von 2015: Eine Analyse der prognostizierten Kosten des Atomausstiegs.
  • Wie läuft es in anderen Ländern? Internationale Perspektiven auf die Kernenergie.
  • Die Wiederkehr der Kernenergie-Debatte: Aktuelle Entwicklungen und neue Diskussionen.

Die Zukunft des Strommarktes

  • Strommarktdesign der Zukunft - Konzepte und Modelle für einen zukunftsfähigen Strommarkt.
  • Stromspeicher: Technologien und Bedeutung von Energiespeichern für die Netzstabilität.
  • Versorgungssicherheit: Herausforderungen und Lösungsansätze für eine zuverlässige Stromversorgung in der Zukunft.

Die Rolle von Wasserstoff

  • Wasserstoffwirtschaft - Potenziale und Herausforderungen der Wasserstofftechnologie.
  • Wasserstoffstrategie: Ziele und Maßnahmen der deutschen Wasserstoffpolitik.
  • Kritik an der Wasserstoffwirtschaft: Argumente und Gegenstimmen zur Wasserstoffeuphorie.
  • Gescheiterte Projekte: Analyse von Rückschlägen und Learnings in der Wasserstoffentwicklung.

Kritische Betrachtung der Energiewende

  • Kritik an der Energiewende - Eine ausgewogene Auseinandersetzung mit den Schwachstellen und Herausforderungen der Energiewende.
  • Studie zum deutschen Sonderweg in der Energiepolitik: Analyse der Besonderheiten und Konsequenzen des deutschen Ansatzes.
  • Stellungnahme des Bundesrechnungshofs: Bewertung der Wirtschaftlichkeit und Effektivität der Energiewendemaßnahmen.
  • Kosten der Energiewende: Eine detaillierte Betrachtung der finanziellen Belastungen und Investitionen.

Einfluss von Umweltaktivisten

  • Die Umweltaktivisten - Eine Analyse der Rolle und des Einflusses von Umweltorganisationen.
  • Eine gut vernetzte Lobby: Strukturen und Strategien der Umweltbewegung.
  • Warum der Staat Forschungsaufträge finanziert: Die Rolle staatlicher Förderung in der Umweltforschung.
  • Klima-Journalismus: Die Berichterstattung über Klimawandel und Energiepolitik.

Industriepolitik im Kontext der Energiewende

Dieser Abschnitt beleuchtet die Auswirkungen der Energiepolitik auf die deutsche Industrie und analysiert wichtige industriepolitische Maßnahmen.

  • Das Energieeffizienzgesetz - Ziele und Auswirkungen des Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz.
  • Autoindustrie:
    • Die E-Auto-Prämie: Analyse der Wirksamkeit staatlicher Fördermaßnahmen für Elektroautos.
    • Die »Autokrise«: Herausforderungen und Transformation der deutschen Automobilindustrie.
    • Warum der Umstieg auf die E-Mobilität nicht funktioniert: Kritische Analyse der Elektromobilitätsstrategie.
    • Die Chinesen: Wettbewerbsdruck und Herausforderungen durch chinesische Hersteller.
  • Das Heizungsgesetz - Diskussionen und Kontroversen rund um das Gebäudeenergiegesetz.
  • Skandal um Fake-CO2-Projekte: Aufdeckung und Analyse von Betrugsfällen im Emissionshandel.
  • Industriesubventionen: Staatliche Fördermaßnahmen für die Industrie und deren Kritik.
  • »Kritik« aus der Industrie: Stellungnahmen und Bedenken der Industrie zur Energie- und Klimapolitik.
  • Russischer Einfluss:
    • Nord Stream: Die geopolitische Bedeutung und Folgen der Gaspipeline.
    • Vakzine aus dem Kreml: Politische Dimensionen der Impfstoffentwicklung.
    • Ukraine-Krieg: Auswirkungen auf die Energieversorgung und Industriepolitik.

Die Rolle der Parteien

Dieser Abschnitt analysiert die Positionen und Strategien der relevanten politischen Parteien in Bezug auf Energie- und Industriepolitik.

Politische Fehlentwicklungen

Dieser Abschnitt beleuchtet kritische politische Entwicklungen und deren Auswirkungen auf die Energie- und Industriepolitik.

  • Niederschwellige Zensur - Bürgerräte - Diskussionen um Meinungsfreiheit und neue Formen der Bürgerbeteiligung.
  • Die Immobilienkrise - Auswirkungen der Energiepolitik auf den Immobilienmarkt.
  • Reichtum:
    • Besteuerung der Reichen: Debatten um eine gerechtere Vermögensverteilung.
    • Das ungerechte Erbrecht: Kritik an der aktuellen Erbschaftsteuer.
    • Share Deals im Immobilien-Markt: Steuerliche Schlupflöcher und deren Konsequenzen.
    • Steuerliche Behandlung von Immobilien-Erben: Diskussionen um eine faire Besteuerung von Erbschaften.
  • Das Bürgergeld:
    • Ist bescheuert, wer noch arbeitet?: Kontroverse Diskussionen um Anreize und Leistungsbereitschaft.
    • Ukrainische Flüchtlinge: Sozialleistungen und Integration von Geflüchteten.
  • Migrationspolitik:
    • Das Beispiel Dänemark: Vergleich verschiedener Migrationsansätze.
    • Asyl-Statistik: Zahlen und Fakten zur Asylsituation in Deutschland.
    • Asyl-Ausgaben: Finanzielle Belastungen des Asylsystems.
    • EU-Asylbewerberzahlen: Europäische Perspektiven auf die Migration.
    • Belasten Zuwanderer das deutsche Sozialsystem?: Eine faktenbasierte Analyse.
    • Parteiprogramme zur Flüchtlingspolitik: Positionen der Parteien zur Migration.
    • Die Realität: Herausforderungen und Chancen der Migration.
    • Handbook Germany: Informationen und Hilfestellungen für Geflüchtete.
  • Das Selbstbestimmungsgesetz:
    • Auswirkungen auf die Medien: Diskussionen um die Berichterstattung und gesellschaftliche Folgen.
    • Kritik eines Kinder- und Jugendpsychiaters: Medizinische und psychologische Perspektiven.
    • Das Frauenfitnissstudio: Praktische Auswirkungen und Debatten.

Hinweis

  • Einige Wörter oder Sätze werden zur besseren Verständlichkeit mit Fettschrift hervorgehoben. Dies ist in den Originaltexten in der Regel nicht der Fall.
  • Soweit möglich, mache ich deutlich, wenn ich meine eigene Meinung äußere.
  • Längere wörtliche Zitate aus den Quellen werden in der Regel eingerückt.

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Rainer Gievers, 17.10.2024

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